Ulrike Rodust

Für Schleswig-Holstein in Europa

18. Juni 2015

Allgemein
Grexit vermeiden

By: heipei - CC BY-SA 2.0

Es muss alles Not­wen­di­ge unter­nom­men wer­den um einen mög­li­chen Grex­it – also das Aus­schei­den Grie­chen­lands aus der Euro­zo­ne – zu ver­mei­den. Das mach­te der Vor­sit­zen­de der Sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Frak­ti­on im Euro­päi­schen Par­la­ment, Gian­ni Pit­tel­la vor den Kri­sen­tref­fen von Euro­päi­scher Zen­tral­bank und Euro­grup­pe am Mitt­woch und Don­ners­tag deut­lich: „Die Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Frak­ti­on lehnt jedes Sze­na­rio eines Aus­tritts Grie­chen­lands aus der Euro­zo­ne ab. Der mög­li­che Domi­no-Effekt eines sol­chen Grex­its hät­te ver­hee­ren­de Fol­gen für ganz Euro­pa. Alle an die­sem Pro­zess mit­wir­ken­den Par­tei­en haben eine gemein­sa­me Ver­ant­wor­tung, einen umfas­sen­den Kom­pro­miss für die euro­päi­schen Bür­ge­rin­nen und Bür­ger zu fin­den – eine poli­ti­sche Ver­ein­ba­rung, die in der Lage ist, die Inte­gri­tät der Euro­zo­ne zu gewähr­leis­ten und Euro­pa zu ret­ten.

Wir müs­sen alles Not­wen­di­ge unter­neh­men, um in den kom­men­den Tagen zu die­ser Eini­gung zu gelan­gen.

Die grie­chi­sche Regie­rung muss mit kon­kre­ten Reform­vor­schlä­gen auf­war­ten, die ange­wen­det wer­den müs­sen. Die Inte­gri­tät der Euro­zo­ne hängt auch von der Bereit­schaft der Regie­rung Tsi­pras ab, ihren Ver­pflich­tun­gen nach­zu­kom­men.

Wir for­dern auch alle inter­na­tio­na­len Gläu­bi­ger – und ins­be­son­de­re den Inter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds – auf, bei ihren For­de­run­gen Fle­xi­bi­li­tät zu zei­gen und sich an ihre frü­he­ren Ver­pflich­tun­gen zu hal­ten, spe­zi­ell an jene vom Novem­ber 2012 über einen Schul­den­er­lass. Es ist offen­sicht­lich, dass der der­zei­ti­ge Ver­schul­dungs­stand Grie­chen­lands untrag­bar ist.

Nie­mand darf mit dem Feu­er spie­len. Es ist die Zukunft Euro­pas, die hier auf dem Spiel steht.“

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