Ulrike Rodust

Für Schleswig-Holstein in Europa

7. November 2016

Fischerei
Illegale Fischerei beenden

Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te infor­mie­ren sich in Thai­land über Fort­schrit­te
Im inter­na­tio­na­len Kampf gegen die ille­ga­le Fische­rei (IUU) muss die Euro­päi­sche Uni­on mit Thai­land im kon­struk­ti­ven Dia­log blei­ben. Das beton­te die SPD-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Ulri­ke Rodust zum Ende einer Dele­ga­ti­ons­rei­se des EP-Fische­rei­aus­schuss nach Thai­land. Die SPD-Fische­rei­ex­per­tin hat­te sich in der ver­gan­ge­nen Woche in Bang­kok über die Anstren­gun­gen des Lan­des infor­miert, den inter­na­tio­na­len Bestim­mun­gen in die­sem Bereich zu ent­spre­chen.
Thai­land war im April 2015 von der EU offi­zi­ell ver­warnt wor­den, da es sich nicht aus­rei­chend an den Maß­nah­men gegen ille­ga­le Fische­rei betei­lig­te. „Mit die­ser „Gel­ben Kar­te“ begann ein förm­li­ches Dia­log­ver­fah­ren zwi­schen Thai­land und der EU, durch das Thai­land unter­stützt wer­den soll, die erfor­der­li­chen Maß­nah­men zur Abhil­fe zu schaf­fen“, erläu­tert Rodust. Falls kei­ne posi­ti­ven Ent­wick­lun­gen oder Anstren­gun­gen fest­zu­stel­len wären, könn­te die EU als nächs­te Stu­fe dann ein voll­stän­di­ges Import­ver­bot für thai­län­di­sche Fische­rei­pro­duk­te in den EU-Markt ver­hän­gen.

„Thai­land als Han­dels­na­ti­on, des­sen wich­tigs­ter Export­markt die EU ist, wür­de das hart tref­fen. Des­halb ist nun ein neu­es, moder­nes Fische­rei­ge­setz erlas­sen wor­den und auch die IUU-Bestim­mun­gen ent­spre­chen euro­päi­schen Stan­dards. Sich ein Bild davon zu machen, wie die­se Vor­schrif­ten umge­setzt und wie effek­tiv sie kon­trol­liert wer­den, war nun der Grund für unse­re Rei­se“, so Rodust.

Auf dem Pro­gramm stan­den des­halb neben der Besich­ti­gung von Kon­troll- und Moni­to­ring-Ein­rich­tun­gen und dem Aus­tausch mit Ver­tre­tern aus den Minis­te­ri­en auch Tref­fen mit ver­schie­de­nen loka­len Nicht-Regie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen sowie mit pri­vat­wirt­schaft­li­chen Akteu­ren im thai­län­di­schen Fische­rei­sek­tor.

„Die erheb­li­chen Anstren­gun­gen Thai­lands, die inter­na­tio­na­len Anfor­de­run­gen im Kampf gegen ille­ga­le Fische­rei zu erfül­len, sind enorm“, zeigt sich Rodust bein­druckt. Gleich­zei­tig müs­se aber noch mehr getan wer­den, um Men­schen­han­del und Skla­ve­rei im Fische­rei­sek­tor und die Aus­beu­tung in fisch­ver­ar­bei­ten­den Betrie­ben zu unter­bin­den. „Mit ent­spre­chen­den Auf­la­gen und einem Fahr­plan, bis wann die ILO-Arbeits­nor­men umge­setzt sein müs­sen, kann Thai­land nach mei­ner Mei­nung die Vor­aus­set­zun­gen für eine grü­ne Kar­te erfül­len. Vor­aus­set­zung wäre aller­dings, dass sich das Land ver­pflich­tet, Kon­trol­len so oft vor­zu­neh­men, dass ille­ga­le Fische­rei nicht mög­lich ist und dass die klei­ne und hand­werk­li­che Fische­rei ordent­lich unter­stützt wird“, so Rodust abschlie­ßend.

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