Ulrike Rodust

Für Schleswig-Holstein in Europa

Allgemein

Grexit vermeiden

Es muss alles Not­wen­di­ge unter­nom­men wer­den um einen mög­li­chen Grex­it – also das Aus­schei­den Grie­chen­lands aus der Euro­zo­ne – zu ver­mei­den. Das mach­te der Vor­sit­zen­de der Sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Frak­ti­on im Euro­päi­schen Par­la­ment, Gian­ni Pit­tel­la vor den Kri­sen­tref­fen von Euro­päi­scher Zen­tral­bank und Euro­grup­pe am Mitt­woch und Don­ners­tag deut­lich: „Die Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Frak­ti­on lehnt jedes Sze­na­rio eines Aus­tritts Grie­chen­lands aus der Euro­zo­ne ab. Der mög­li­che Domi­no-Effekt eines sol­chen Grex­its hät­te ver­hee­ren­de Fol­gen für ganz Euro­pa. mehr…

Allgemein/Europäisches Parlament

Frauenrechte weltweit stärken

Anläss­lich des Welt­frau­en­ta­ges am 8. März 2015 lud die S&D Frak­ti­on Poli­ti­ker, Men­schen­recht­ler und Künst­ler zum gegen­sei­ti­gen Aus­tausch auf die Welt­frau­en­kon­fe­renz ins Euro­päi­sche Par­la­ment ein. Unter dem Mot­to: „Women for Chan­ge, Chan­ge for Women“ dis­ku­tier­ten mei­ne sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Kol­le­gin­nen Irax­te Gar­cia Perez und Marie Are­na aus dem Aus­schuss für Frau­en­rech­te und Geschlecht­li­che Gleich­stel­lung unter ande­rem mit Ver­tre­tern von Amnes­ty Inter­na­tio­nal und dem Euro­pean Par­lia­men­ta­ry Forum. Beson­ders beein­druck­te der Ein­satz der Frau­en­recht­le­rin Ley­la Hus­sein, die sich gegen weib­li­che Geni­tal­ver­stüm­me­lung und Geschlech­ter­gleich­stel­lung stark macht. mehr…

Das Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission, Brüssel

Allgemein

„Schattenwirtschaft der Konzerne stoppen“

 

Euro­pa-SPD drängt EU-Kom­mis­si­on zur Geset­zes-Initia­ti­ve gegen Steu­er­ver­mei­dung in Euro­pa

Die Auf­de­ckun­gen um die soge­nann­ten Luxem­burg-Leaks bestä­ti­gen, dass meh­re­re Staa­ten Euro­pas Kon­zer­ne auf Kos­ten von Steu­er­zah­lern ins Land locken. Gegen die gras­sie­ren­de Steu­er­ver­mei­dung in der EU for­dern wir Sozi­al­de­mo­kra­ten im Euro­päi­schen Par­la­ment eine unver­züg­li­che Reak­ti­on der EU-Kom­mis­si­on.

Die Kom­mis­si­on muss jetzt eine umfas­sen­de Geset­zes­in­itia­ti­ve zum Kampf gegen Steu­er­ver­mei­dung vor­le­gen. Es muss Schluss sein mit den Steu­er­tricks der Kon­zer­ne — Schluss damit, dass sich Fir­men am Ran­de der Lega­li­tät Model­le auf Kos­ten ehr­li­cher Steu­er­zah­ler bas­teln. mehr…

SPD

Broschüre „Für einen globalen Ansatz in der Asyl- und Flüchtlingspolitik“

Seit dem Jahr 2000 star­ben an den euro­päi­schen Außen­gren­zen meh­re­re tau­send Men­schen. Offi­zi­el­le Sta­tis­ti­ken über die genaue Anzahl der Todes­op­fer gibt es aller­dings nicht. Aus­wer­tun­gen von Medi­en­be­rich­ten kom­men zu dem Ergeb­nis, dass seit dem Jahr 2000 schät­zungs­wei­se 23.000 Flücht­lin­ge an den Gren­zen Euro­pas ihr Leben ver­lo­ren haben.

Die S&D Frak­ti­on setzt sich für eine men­schen­wür­di­ge euro­päi­sche Asyl- und Flücht­lings­po­li­tik ein, die huma­ni­tä­ren Bedürf­nis­sen gerecht wird und die Grund­rech­te der Flücht­lin­ge ach­tet. mehr…

Fischerei

Broschüre zur europäischen Fischereipolitik ab 2014

Nach gut zwei Jah­ren inten­si­ver Ver­hand­lun­gen hat das Euro­päi­sche Par­la­ment im Dezem­ber 2013 mit brei­ter Mehr­heit einer im Grund­satz völ­lig neu­en Gemein­sa­men Fische­rei­po­li­tik zuge­stimmt. Die­se konn­te nun zum 1. Janu­ar 2014 in Kraft tre­ten. Aus die­sem Anlass haben Ulri­ke Rodust und die S&D Frak­ti­on die Bro­schü­re „Mei­len­stein für mehr Nach­hal­tig­keit – Die neue euro­päi­sche Fische­rei­po­li­tik ab 2014“ her­aus­ge­ge­ben. mehr…

Europawahl 2014

Die ersten 100 Tage der zukünftigen EU-Kommission

Es gibt viel zu tun! Die S&D Frak­ti­on, der auch die EU-Par­la­men­ta­ri­er der SPD ange­hö­ren, hat eine aus­führ­li­che Bro­schü­re mit einer Hand­lungs­auf­for­de­rung an die zukünf­ti­ge EU-Kom­mis­si­on und ihre ers­ten 100 Tage im Amt her­aus­ge­ge­ben. mehr…

Europäisches Parlament/Steuergerechtigkeit

Steuerbetrug bekämpfen und Steueroasen schließen

Wer Steu­ern hin­ter­zieht macht sich straf­bar und rafft per­sön­li­chen Wohl­stand auf Kos­ten sei­ner Mit­bür­ge­rin­nen und Mit­bür­ger. Auf natio­na­ler Ebe­ne wird es immer schwie­ri­ger, Steu­er­be­trug und  Steu­er­ver­mei­dung zu ver­hin­dern. Wes­halb Steu­er­be­trug in Euro­pa bekämpft wer­den muss und Steu­er­oa­sen tro­cken gelegt wer­den müs­sen, fasst ein 60-Sekun­den-Video der Sozi­al­de­mo­kra­ten Euro­pas zusam­men.